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OLG Dresden: Fristlose Kündigung bei Online-Partnervermittlung

Zivilkammer des Landgerichts Kempten Allgäu vom November aufgehoben. April wird zurückgewiesen.

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Die Kosten der Rechtsmittelzüge hat die Klägerin zu tragen. Von Rechts wegen Tatbestand Die Parteien streiten um die teilweise Rückzahlung eines von der Klägerin an die Beklagte gezahlten Honorars für Partnervermittlungsdienste.

Wer den richtigen Partner noch nicht gefunden hat, sucht ihn immer öfter im Internet. Die mobile Webseite erlaubt das Flirten unterwegs und Foto: dpa Die Partnersuche im Internet ist inzwischen so normal wie das Kennenlernen am Arbeitsplatz oder auf einer Party. Worauf Verbraucher, die nicht in die Flirtfalle tappen wollen, achten sollten, erläutert die Verbraucherzentrale Hamburg.

Aufgrund von Anzeigen in überregionalen Tageszeitungen wandte sich die Klägerin dienste höherer art partnervermittlung die Beklagte, um sich Partnervorschläge machen zu lassen. Dienste höherer art partnervermittlung Parteien unterzeichneten am Nach Eingang der Vergütung erfolgt durch die Firma sofort die Vermittlung mit den erarbeiteten Vorschlagspartnern.

In der Flirtfalle

Gleichzeitig werde ich den Vorschlagspartnern in entsprechender Weise vorgestellt. Nach umgehender Bezahlung der gesamten Honorarsumme wurden der Klägerin fünf Partnervorschläge übergeben.

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Kurze Zeit später kündigte sie mit Schreiben vom August den Vertrag mit sofortiger Wirkung. Sie forderte im weiteren Verlauf die Rückzahlung eines Teilbetrages von 4.

AG München, Urteil vom Der Beklagte hatte bei der Partnersuche die Dienste einer Internetplattform in Anspruch genommen und mit der Betreiberin einen Vertrag mit einer Laufzeit von 3 Monaten geschlossen. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB der Klägerin war geregelt, dass die kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft, die der Beklagte gewählt hatte, sich um weitere sechs Monate verlängern würde, wenn er den Vertrag nicht vier Wochen vor Ablauf der 3 Monate kündigte.

Das Amtsgericht hat die Klage abgewiesen. Die hiergegen gerichtete Berufung der Klägerin hat in Höhe von 3.

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Mit der vom Berufungsgericht zugelassenen Revision verfolgt die Beklagte den Klageabweisungsantrag weiter. Entscheidungsgründe Die Revision hat Erfolg.

Partnervermittlungsvertrag – Rückforderung der Vergütung

BGB zustehe. Dabei sei davon auszugehen, dass über die fünf zu benennenden qualifizierten Partnervorschläge hinaus weitere geschuldet seien.

Drucken Bei einer Online-Partnervermittlung handelt es sich nicht um Dienste höherer Art, so dass der abgeschlossene Vertrag nicht jederzeit kündbar ist, sondern der Anbieter Kündigungsfristen bestimmen kann AG München, Urt. Bei diesen Verträgen herrscht eine besondere Vertrauensstellung zwischen den Parteien, so dass es unzumutbar wäre, wenn nicht eine sofortige Beendigung möglich wäre. Klassiches Beispiel für "Dienste höherer Art" sind z. Hier kann der Mandant grundsätzlich jederzeit kündigen. Der Betreiber einer solchen Internet-Plattform forderte von seinem Kunden die monatlichen Entgelte ein.

Das Honorar von 5. Das Urteil des Berufungsgerichts hält der rechtlichen Nachprüfung nicht stand.

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Der Klägerin steht der geltend gemachte Rückforderungsanspruch in Höhe von 3. Die Zahlung in Höhe von 5. Auch rechtfertigt nach Auffassung des Berufungsgerichts die geltend gemachte mangelnde Eignung der übersandten Partnervorschläge nicht die Annahme, diese stellten keine Erfüllung der seitens der Beklagten geschuldeten Leistung dar.

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Dies nimmt die Beklagte als ihr günstig hin. Nicht frei von Rechtsfehlern ist dabei die Auslegung des Berufungsgerichts, die Vereinbarung der Vergütung von 5.

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Vielmehr ergibt die Auslegung des Vertrages, dass die vereinbarte Summe von 5. Das wird von der Revision nicht angegriffen und lässt Rechtsfehler nicht erkennen. Zwar ist die Auslegung einer Individualvereinbarung im Revisionsverfahren nur beschränkt überprüfbar.

Online-Partnervermittlungen: Vorteile, Nachteile, Tricks. Aus: Singlebörsen verstehen

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